Aktuelle Ausgabe der Polen-Analysen
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Polen-Analysen Nr. 329 vom 21.05.2024


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Die Moderne – verschiedene Interpretationen im politischen Spektrum / Exposé von Außenminister Radosław Sikorski

Analyse

Die Mehrdeutigkeit der Moderne

Dokumentation

Exposé des Außenministers Radosław Sikorski 2024

Neue Chronik-Einträge
Polen14.05.2024Polen — 14.05.2024
In einer Stellungnahme äußert das Außenministerium »tiefe Enttäuschung« darüber, dass das Parlament in Georgien ein Gesetz gegen »ausländische Einflussnahme« verabschiedet hat. Das Gesetz sei nicht mit den Werten der Europäischen Union vereinbar und entferne Georgien von der EU. Georgien hat im Dezember 2023 den EU-Kandidatenstatus erhalten.
Polen15.05.2024Polen — 15.05.2024
Auf dem Wirtschafts- und Technologiekongress Impact ‘24 in Posen (Poznań) spricht sich Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz für die Einrichtung eines Rates für Sicherheit und Verteidigungsindustrie und die Berufung eines EU-Kommissars mit einem Budget von 100 Mrd. Euro für die Rüstungsindustrie aus. Außerdem müsse die EU eine schnelle Eingreiftruppe aufstellen und sich für die Luftverteidigung und Raketenabwehr zusammenschließen. Polen investiere zurzeit vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Modernisierung und Transformation seiner Armee.
Polen16.05.2024Polen — 16.05.2024
Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz eröffnet das Projekt »Ferien mit der Armee«, das erstmalig realisiert wird. Es richtet sich an Personen im Alter von 18 bis 35 Jahren, die in einer 27-tägigen Schulung militärische Grundkenntnisse bekommen. Die Schulung in den Sommermonaten wird mit 6.000 Zloty (ca. 1.410 Euro) vergütet. Angesichts der globalen Entwicklungen sei es das Ziel der Regierung, sowohl die Fähigkeiten der Streitkräfte weiterzuentwickeln als auch die Bevölkerung auf Bedrohungen vorzubereiten und ihre Resilienz zu stärken, sagt Kosiniak-Kamysz.
Polen18.05.2024Polen — 18.05.2024
Ministerpräsident Tusk gibt im Rahmen der Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag der Schlachten am Monte Cassino (Italien) in Krakau (Kraków) die Errichtung des »Schutzschildes Ost« (Tarcza Wschód) bekannt. Es handelt sich um die militärische Befestigung der polnischen Ostgrenze, die bereits begonnen habe. Auch Umgestaltungen des landschaftlichen Terrains sind vorgesehen. Die Regierung stellt dafür 10 Mrd. Zloty (ca. 2,35 Mrd. Euro) bereit.
Polen20.05.2024Polen — 20.05.2024
Nach dem Hubschrauberabsturz im Iran, bei dem der Präsident Irans Ebrahim Raisi tödlich verunglückte, kondoliert Präsident Andrzej Duda den Angehörigen und der iranischen Nation. Er verweist auf den Flugzeugabsturz von Smolensk (2010), bei dem der damalige Präsident Lech Kaczyński sowie fast 100 führende Persönlichkeiten des politischen und gesellschaftlichen Lebens in Polen zu Tode kamen und schreibt »wir kennen das Gefühl des Schocks und der Leere, das in den Herzen der Menschen und im Staat nach dem plötzlichen Verlust der politischen und gesellschaftlichen Elite bleibt […]. Daher verbinden wir uns mit besonderem Verständnis mit den Angehörigen der Opfer und der iranischen Nation in Trauer und Gebet.« Dudas Kondolenzbotschaft wird kritisiert, da Raisi als Hardliner gilt, der u. a. Oppositionelle und Minderheiten im Iran unterdrückt.
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